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Wörtliches Zitat aus dem Programm: SPD
»Wir lehnen jede Form extremistischer oder religiös motivierter Gewalt entschieden ab. Berlin braucht eine Strategie für lebendige Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt im Netz, ergänzt um digitale Präventionsansätze gegen Hassrede, Desinformation und Radikalisierung. Dabei setzen wir Schwerpunkte auf Antisemitismus, Rassismus, Sexismus, Misogynie, Queerfeindlichkeit und geschlechtsspezifische Gewalt. Damit schaffen wir für die demokratiefördernde Arbeit der Zivilgesellschaft und für die Demokratiebildung einen verlässlichen, gesetzlichen Rahmen. So stellen wir ihre langfristige Finanzierung sicher und stärken die gesellschaftliche Resilienz dauerhaft.«
- Quelle
- Wieder Berlin — Wahlprogramm der SPD Berlin zur Abgeordnetenhauswahl 2026 — Originaldokument
- Fundort
- Sicherheit für ein gutes Leben, Unsere wehrhafte Demokratie schützen (S. 29) — Im Programm nachlesen (PDF, S. 29)
- Stand
- 2026-05-09
- Beleg-Nr.
- fs-spdemo-0007