Wahlkompass Berlin

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Wörtliches Zitat aus dem Programm: Die Linke

»Nach jahrelangem Engagement der Linken und vieler gesellschaftlicher Akteur*innen wurde im Frühjahr 2025 endlich eine Enquete-Kommission gegen Antisemitismus, Rassismus und Muslimfeindlichkeit vom Abgeordnetenhaus eingesetzt. Wegen rassistischer Ausfälle einzelner Kommissionsmitglieder der CDU und des politischen und finanziellen Drucks, dem sich Anzuhörende und Sachverständige ausgesetzt sahen, konnte die Kommission ihre Arbeit nicht in angemessener Weise zu Ende führen. Angesichts steigender rassistischer und antisemitischer Übergriffe muss diese Arbeit dringend wieder aufgenommen werden.«
Quelle
Berlin bezahlbar machen — Wahlprogramm von Die Linke Berlin zur Abgeordnetenhauswahl 2026 — Originaldokument
Fundort
24 Antifaschismus (S. 330) — Im Programm nachlesen (PDF, S. 330)
Stand
2026-04-25
Beleg-Nr.
fs-lidemo-0190

Dieses Zitat belegt folgende Sachfragen