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Wörtliches Zitat aus dem Programm: AfD
»auf Substanzerhalt und Funktionsfähigkeit: Prioritäre Aufgaben sind Instandhaltung, Sanierung, IT-Sicherheit, Verwaltungsdigitalisierung, Polizei, Feuerwehr und Katastrophenschutz. Sondervermögen und Bundesmittel sind nur zu nutzen mittels klarer Regeln, deren Einhaltung verpflichtend ist: → Nur dort einsetzen, wo echte Zusätzlichkeit nachweisbar ist; → die Umfinanzierung bereits geplanter Kernaufgaben ersetzt keine Investitionspolitik; → eine klare Abgrenzung, belastbare Projektlisten und transparente Nachweise sind erforderlich.«
- Quelle
- Programm der AfD Berlin für die Wahlen am 20. September 2026 (»BERLIN.STARK.MACHEN.«) — Originaldokument
- Fundort
- Haushalt & Finanzen, Wir fordern eine investive Schwerpunktsetzung (S. 97) — Im Programm nachlesen (PDF, S. 97)
- Stand
- 2026-07-15
- Beleg-Nr.
- fs-wirt-1741