Wahlkompass Berlin

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Wörtliches Zitat aus dem Programm: SPD

»Menschen ohne Bleibeperspektive sollen frühzeitig Rückkehrhilfen bekommen. Dabei setzen wir auf freiwillige Rückkehr. Wir beachten humanitäre Grundsätze. Wir priorisieren Rückführungen bei schweren Straftaten ohne Bleiberecht. Das gilt auch für Gefährder, die unsere freiheitliche demokratische Grundordnung bekämpfen.«
Quelle
Wieder Berlin — Wahlprogramm der SPD Berlin zur Abgeordnetenhauswahl 2026 — Originaldokument
Fundort
Zusammenhalten - ganz Berlin eine Familie, Zusammenhalt in der Einwanderungsmetropole (S. 52) — Im Programm nachlesen (PDF, S. 52)
Stand
2026-05-09
Beleg-Nr.
fs-spmigr-0008

Dieses Zitat belegt folgende Sachfragen